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Satzung „Art and Culture International“ (A.C.I.)

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen "Förderverein Art and Culture.International", im folgenden "Verein" genannt.
  2. Der Verein hat seinen Sitz in Berlin (Uhlandstraße 162, 10719 Berlin), ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg/Berlin einzutragen und führt sodann den Zusatz "e.V.".
  3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Ziel und Zweck des Vereins

  1. Die Arbeit des Vereins ist demokratisch und rechtsstaatlichen Grundsätzen verpflichtet. Sie ist politisch und weltanschaulich unabhängig.
  2. Zweck des Vereins ist die Unterstützung von jungen Menschen, welche unterschiedliche Kunst- und Kulturprojekte konzipieren und durchführen wollen. Jungen Kunst- und Kulturschaffenden soll die Möglichkeit gegeben werden, sich in der Planung, Organisation und Durchführung ihrer Projekte zu üben, so dass sie an Erfahrungen wachsen und diese erworbenen später womöglich beruflich nutzen können.
    Die Projekte der bildenden und darstellenden Künste sollen den internationalen Kulturaustausch fördern, insbesondere aber die Idee eines vereinigten Europas unterstützen. So wird der Verein auch die Kommunikation zwischen verschiedenen sozialen Gruppen fördern.
    Der Verein wird den Initiatoren der einzelnen Projekte in allen Bereichen unterstützend zur Seite stehen.
  3. Dem Verein zur Verfügung gestellte Mittel sollen Bestand, Qualität, und Vielfalt dieser Projekte/der Zielvorgabe sichern.
  4. Für die Erfüllung dieser satzungsmäßigen Zwecke sollen geeignete Mittel durch Beiträge/Umlagen, Spenden, Zuschüsse und sonstige Zuwendungen eingesetzt werden.

§ 3 Gemeinnützigkeit

  1. Als Kunst- und Kulturverein verfolgt der Verein ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes: „Steuerbegünstigende Zwecke“ der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.
  2. Mit dem Satzungszweck wird keine Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr beabsichtigt.
  3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.
  4. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  5. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Ehrenamtliche Mitarbeiter können ihre Auslagen (insbesondere Fahrtkosten) vom Verein zurückverlangen.

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Mitglieder können werden:
    1. Natürliche und juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts, sofern sie den Zweck des Vereins anerkennen und unterstützen.
    2. Rechtsfähige Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, welche die obige Vorraussetzung erfüllen.
  2. Die Mitgliedschaft muss gegenüber dem Vorstand schriftlich beantragt werden.
  3. Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit abschließend auf seiner nächstfolgenden Sitzung, sofern dies unter Berücksichtigung der Ladungsfrist möglich ist. Der Vorstand ist nicht verpflichtet, Ablehnungsgründe dem/der Antragsteller/in mitzuteilen.
    Gegen einen ablehnenden Beschluss des Vorstandes kann der Antragsteller die Mitgliederversammlung anrufen, die auf der nächstfolgenden Sitzung über den Antrag entscheidet.
  4. Die Mitglieder sind berechtigt, an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen. Sie haben darüber das Recht, gegenüber dem Vorstand und der Mitgliederversammlung Anträge zu stellen. In der Mitgliederversammlung kann das Stimmrecht nur persönlich ausgeübt werden. Die Mitglieder sind verpflichtet, den Verein und den Vereinszweck – auch in der Öffentlichkeit – in ordnungsgemäßer Weise zu unterstützen.
  5. Die Mitgliedschaft endet durch:
    1. Austritt,
    2. Ausschluss nach Vorstandsbeschluss,
    3. Auflösung oder
    4. Tod bzw. bei juristischen Personen durch Auflösung.
    Der Austritt ist jederzeit zulässig. Er ist gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von mindestens 3 Monaten schriftlich zu erklären.
  6. Ein Mitglied kann durch den Vorstand mit sofortiger Wirkung aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es gegen die Interessen und Ziele des Vereins schwer verstoßen hat oder trotz erfolgter Mahnung mit der Beitragszahlung im Rückstand ist. Vor der Beschlussfassung über den Ausschluss ist dem betroffenen Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Gegen den Ausschluss ist binnen vier Wochen nach Zustellung Einspruch möglich, über den die nächste Mitgliederversammlung entscheidet.
  7. Bei Beendigung der Mitgliedschaft, gleich aus welchem Grund, erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitgliedsverhältnis. Eine Rückgewähr von Beiträgen, Spenden oder sonstigen Unterstützungsleistungen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Anspruch des Vereins auf rückständige Beitragsforderungen bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Beiträge

  1. Die Mitgliedschaft ist mit der Zahlung eines Beitrags verbunden, über dessen Höhe die Mitgliederversammlung entscheidet. Mitgliederbeiträge sind Jahresbeiträge und im voraus am 1. Januar fällig.
  2. 2.Zur Festlegung der Beitragshöhe und -fälligkeit ist eine 2/3 Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Vereinsmitglieder.

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

§ 7 Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung (MV) wird nach Bedarf - mindestens aber einmal jährlich - einberufen oder wenn 1/3 der Mitglieder die Einberufung schriftlich und unter Angabe des Grundes verlangt. Die/der Vorsitzende, bei dessen Verhinderung die/der 2. Vorsitzende, lädt schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung mit einer Frist von mindestens zwei Wochen zur MV ein. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tages - es gilt das Datum des Poststempels.
    Die Einladung gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn sie an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Anschrift gerichtet ist. Geplante Satzungsänderungen müssen mit bisherigem und vorgesehenen Wortlaut mit der Einladung bekannt gegeben werden.
  2. Die Beschlüsse werden innerhalb von sechs Wochen in einem Protokoll niedergelegt, das von den vier Vorsitzenden zu unterschreiben ist. Den Mitgliedern wird es auf Anfrage kostenlos zugesandt.
  3. Jede ordnungsgemäß einberufene MV ist beschlussfähig, unabhängig von der Anzahl der erschienenen Mitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme, das Stimmrecht ist nicht übertragbar.
  4. zu den Aufgaben der MV gehören insbesondere:
    1. Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes und des Jahresfinanzberichtes des Vorstandes,
    2. Entlastung des alten Vorstandes (dabei kein Stimmrecht für Vorstandsmitglieder),
    3. Wahl des neuen Vorstandes,
    4. die Wahl eines Kassenprüfers für zwei Jahre, der nicht dem Vorstand angehören und nicht gegen Entgelt für den Verein tätig ist,
    5. Beschluss der Beitragsordnung,
    6. Bestätigung des Arbeits- und Veranstaltungsplanes für das kommende Geschäftsjahr,
    7. Genehmigung des Haushaltsplanes für das kommende Geschäftsjahr,
    8. die Änderung der Satzung,
    9. die Änderung des Vereinszweckes,
    10. die Auflösung des Vereins.
  5. Bei der Wahl des Vorstandes sind die Kandidaten gewählt, die die meisten Stimmen auf sich vereinen. Die Beschlüsse der MV bedürfen der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Änderungen der Satzung können nur mit 2/3 Mehrheit der abgegebenen Stimmen und die Auflösung des Vereins nur mit 3/4 Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt, Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der erschienen stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.
  6. Die Tagesordnung der ordentlichen MV hat insbesondere folgende Punkte zu umfassen: Bericht des Vorstands, Bericht des Kassenprüfers, Entlastung des Vorstands, Wahl des Vorstands, Wahl von einem Kassenprüfer, Genehmigung des vom Vorstand vorzulegenden Haushaltsvoranschlags für das laufende Geschäftsjahr, Festsetzung der Beiträge/Umlagen für das laufende Geschäftsjahr bzw. zur Verabschiedung von Beitragsordnungen, Beschlussfassung über vorliegende Anträge.
  7. Anträge der Mitglieder zur Tagesordnung sind spätestens zwei Wochen vor der MV beim Vereinsvorstand schriftlich einzureichen. Nachträglich eingereichte Tagesordnungspunkte müssen den Mitgliedern rechtzeitig vor Beginn der MV mitgeteilt werden. Spätere Anträge - auch während der MV gestellte Anträge - müssen auf die Tagesordnung gesetzt werden, wenn in der Mitgliederversammlung die Mehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder der Behandlung der Anträge zustimmt (Dringlichkeitsanträge).
  8. Der 1. Vorsitzende oder einer seiner Stellvertreter leitet die MV. Auf Vorschlag der Vorsitzenden kann die MV einen besonderen Versammlungsleiter bestimmen.

§ 8 Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus der/dem 1., 2. und 3. Vorsitzenden sowie dem Schatzmeister.
  2. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind die drei Vorsitzenden und der Schatzmeister. Alle vier sind alleinvertretungsberechtigt. Entscheidungen sind abzustimmen.
  3. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt, er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt.
  4. Zu den Aufgaben des Vorstandes gehört insbesondere die Führung der laufenden Geschäfte des Vereins. Die Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstandes erfolgt durch Beschluss des Vorstandes.
  5. Bei Ausfall eines Vorstandsmitgliedes ist der Vorstand berechtigt, für die Zeit bis zur nächsten Mitgliederversammlung hinzuzuwählen. Bei Ausfall des/der Kassenprüfers/In ist der Vorstand berechtigt ein unabhängiges und geeignetes Vereinsmitglied zu bestimmen.
  6. Zur Vorstandssitzung lädt die/der 1. Vorsitzende oder in Vertretung einer der stellvertretenden Vorsitzenden schriftlich oder mündlich mit einer Frist von 7 Tagen ein. In begründeten Eilfällen ist eine kürzere Frist zulässig.
  7. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn drei der vier Vorstandsmitglieder anwesend sind. Seine Beschlüsse fasst der Vorstand mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmgleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. Die Beschlüsse werden im Protokoll niedergelegt. Dieses ist vom Leiter der Vorstandssitzung und vom Protokollführer zu unterschreiben. In Eilfällen können Vorstandsbeschlüsse auch schriftlich oder telefonisch gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder dem Verfahren schriftlich oder telefonisch zustimmen. Diese Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen und vom Vorstand zu unterzeichnen.

§ 9 Finanzielle und materielle Mittel

Neben den Mitgliedsbeiträgen finanziert sich der Verein hauptsächlich durch Spenden.

§ 10 Status und Rechtsverkehr

  1. Der Kunst- und Kulturverein "Art and Culture International" ist rechtsfähig und hat den Status einer juristischen Person.
  2. Er wird rechtlich durch die drei Vorsitzenden und den Schatzmeister vertreten.

§ 11 Auflösung des Vereins

Bei Auflösung des Vereins fällt das Vereinsvermögen nach Abzug aller Verbindlichkeiten an das Land Berlin, dass es für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat. Als Liquidatoren werden die im Amt befindlichen vertretungsberechtigten Vorstandsmitglieder bestimmt.

§ 12 Satzungsänderungen

Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Sie müssen allen Mitgliedern alsbald schriftlich mitgeteilt werden.

Beschlossen auf der Gründungsversammlung in Berlin.